Das Bundesfinanzministerium hat ein Merkblatt zu den Genehmigungscodierungen und zur Online-Abschreibung von Ausfuhrgenehmigungen im IT-Verfahren Atlas-Ausfuhr herausgegeben. Ziel dieses Merkblatts in der Version 2.01 ist es, über die ab 1. Februar 2009 vorgesehene Online-Anmeldung und Online-Abschreibung von genehmigungspflichtigen Ausfuhren zu informieren und einen Überblick über die zollrechtlich vorgeschriebenen Genehmigungscodierungen im Ausfuhrbereich zu geben.

Darüber erläutert das Merkblatt, wie die Erklärung, dass zur Ausfuhr angemeldete Güter keiner Ausfuhrgenehmigung bedürfen, zu codieren ist und welche Rechtsw irkung die Angabe von Codierungen in einer Ausfuhranmeldung entfaltet.Darüber hinaus wird erklärt, welche Rechtswirkung die Angabe von Codierungen in einer Zollanmeldung entfaltet und wie die Erklärung, dass zur Ausfuhr angemeldete Güter keiner Ausfuhrgenehmigung bedürfen, zu codieren ist. Das Merkblatt basiert auf den derzeit auf europäischer und nationaler Ebene festgelegten Codierungen und erhebt angesichts der Vielzahl an
genehmigungsrechtlichen Codierungen keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Mit Veröffentlichung dieser aktualisierten Fassung verliert das Merkblatt Version 1.0 – Stand: 25. August 2008 - seine Gültigkeit.

Es enthält auf 16 Seiten folgende Punkte:

1. Online-Abschreibung von außenwirtschaftsrechtlichen Ausfuhrgenehmigungen
2. Welchen Rechtsstatus hat die Online-Abschreibung von Ausfuhrgenehmigungen?
3. Welche außenwirtschaftsrechtlichen Genehmigungspflichten sind bei Ausfuhren in Länder außerhalb der EU zu beachten?
4. Wie erfolgt die Umsetzung der Ausfuhrgenehmigungspflichten im Elektronischen Zolltarif (EZT)?
5. Welche Genehmigungsformen gibt es und welche sind abschreibungspflichtig?
6. Was versteht man unter „Null-Bescheid“ des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) mit und ohne Verpflichtung zur Abschreibung?
7. Was geschieht bei Überschreitung der Menge/des Werts bzw. der Restmenge/des Restwerts einer Einzelausfuhrgenehmigung, einer Höchstbetragsgenehmigung oder eines Nullbescheids mit Verpflichtung zur Abschreibung?
8. Informationspflichten gegenüber der Genehmigungsbehörde
9. Welche Bedeutung haben Genehmigungscodierungen und wo sind diese abrufbar?
10. Überblick über die wichtigsten Codierungen für Ausfuhrgenehmigungstatbestände im Außenwirtschaftsrecht

Das "Merkblatt des Bundesministeriums der Finanzen zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen Anmeldung und Online–Abschreibung genehmigungspflichtiger Ausfuhren im IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr (Release 2.0)" kann unter zoll.de heruntergeladen werden.

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