Der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) wehrt sich gegen die Vorwürfe des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, einer Polizei-Gewerkschaft, die Abwrackprämie lade zu illegalen Handlungen ein. Nur zertifizierte Demontagebetriebe dürfen Verwertungsnachweise ausstellen.
Bonn/Berlin – Laut bvse wurden – „ohne substantielle Belege“ - Zahlen von massenhaften illegalen Exporten von Altfahrzeugen in die Welt gesetzt. „Die zertifizierten Demontagebetriebe, und nur diese dürfen die Verwertungsnachweise ausstellen, garantieren, dass die abzuwrackenden Fahrzeuge der gesetzlich vorgeschriebenen Verwertung zugeführt werden“, heißt es in einer Pressemitteilung. „Diese zertifizierten Betriebe stehen unter ständiger Kontrolle der entsprechenden Umweltbehörden und können die Verwertung lückenlos nachweisen.“
In diesem Zusammenhang verweist der Branchenverband darauf, dass das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) die Vorwürfe des BDK klar zurückgewiesen habe; es handele sich um weniger als hundert Missbrauchfälle. Auch der Zoll spreche lediglich von Einzelfällen.
Dass schwarze Schafe versuchten ein „doppeltes Geschäft" zu machen, und beispielsweise Verwertungsnachweise fälschten oder die Regelung auf anderen Wegen umgingen, bringe die „sauber arbeitenden“ zertifizieren Betriebe in Misskredit, kritisiert der bvse. Jede illegale Handlung sei zu verurteilen.
Die Dimension der Vorwürfe des BDK bezogen auf die staatliche Umweltprämie hält der bvse aber für völlig aus der Luft gegriffen. Wenn handfeste Verdachtsmomente gegeben seien, so hält der Verband es jedoch für den richtigen Weg, wenn die Mitglieder der Polizei-Gewerkschaft BDK den dienstlichen Weg gehen und in Zusammenarbeit mit den zuständigen Staatsanwaltschaften entsprechende Strafverfahren einleiten würden.
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