Berlin - Laut einer am 3. März 2009 veröffentlichten Studie des Marktforschungsinstitutes Prognos für den Naturschutzbund Deutschland soll es in Deutschland mittelfristig zu erheblichen Überkapazitäten für die thermische Behandlung von Abfällen und für die energetische Verwertung von heizwertreichen Abfällen kommen. Es könnten bis 2020 Überkapazitäten von deutlich mehr als sieben Millionen Tonnen pro Jahr entstehen. Schon heute würden rund zwei Millionen Tonnen mehr Abfall verbrannt als im Inland anfallen, so das Gutachten.

Die Bundesregierung teilt die in der Studie des Prognos-Institutes dargestellten Szenarien und insbesondere die Schlussfolgerungen des NABU nicht. Die Bundesregierung erwartet für die nächsten Jahre allenfalls geringfügig abnehmende Abfallmengen.

Ferner ist sie der Auffassung, dass mit der Fertigstellung der derzeit in Bau befindlichen Verbrennungsanlagen bis 2010 eine Abdeckung des derzeit noch bestehenden Bedarfs an Verbrennungskapazität für heizwertreiche Abfälle erreicht sein dürfte. Zahlreiche, darüber hinaus gehende Planungen – zum Teil bis 2020 – sind bereits eingestellt worden, weil die notwendigen Abfallmengen langfristig nicht vertraglich gebunden werden konnten, und es zeichnet sich ab, dass auch weitere Planungen nicht realisiert werden. Zudem haben sich die Finanzierungsmöglichkeiten der Projekte im Zuge der aktuellen Finanzkrise verschlechtert. Signifikante Überkapazitäten, deren wirtschaftliches Risiko allein bei den Betreibern läge, werden vor diesem Hintergrund nicht erwartet.

Im Übrigen hält u. a. das Umweltbundesamt begrenzte Überkapazitäten von etwa 10 Prozent für die dauerhafte Gewährleistung der Entsorgungssicherheit – zum Ausgleich von Anlagenrevisionen, ungeplanten Stillständen und Schwankungen der Abfallmengen – sogar für erforderlich.

Die Befürchtung, dass zukünftig verstärkt Abfallimporte in deutsche Verbrennungsanlagen fließen könnten, ist nach Auffassung der Bundesregierung unbegründet. Bei den angesprochenen derzeitigen Abfallimporten handelt es sich nur zu einem kleinen Teil um Abfälle, die in die Abfallverbrennung gehen. Die
Abfallstatistikder letzten Jahre zeigt für die Verbrennungsabfälle ein praktisch ausgeglichenes Verhältnis der Import- und Exportmengen.

Die vollständige Antwort der Bundesregierung (16/13889) auf die kleine Anfrage ist nachzulesen unter bundestag.de.

Quelle: Deutscher Bundestag

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