Wien - In einer Publikation der DB Research (Deutsche Bank) wird der Frage nachgegangen, welche Rolle Klimasteuern bei der Konsolidierung von Haushaltsdefiziten spielen können. Denn nahezu alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben wegen Konjunkturprogrammen, Rettungspaketen und krisenbedingten Steuerausfällen mit gravierenden Haushaltslöchern zu kämpfen. Gleichzeitig drängt der voranschreitende Klimawandel zum Handeln.

Eine Lösung beider Probleme könnten Klimasteuern darstellen. Darunter werden steuerliche Abgaben verstanden, deren Bemessungsgrundlage direkt oder indirekt mit dem Ausstoß von klimaschädlichen Gasen zu tun hat, da sie einerseits für zusätzliche staatliche Einnahmen sorgen und andererseits den Klimawandel bekämpfen. Um die Möglichkeiten und Planungen zur Erhebung von Klimasteuern zu eruieren, wird in der Studie ein Überblick von bereits bestehenden Klimasteuern in der EU gegeben und deren theoretischen Potentiale im Vergleich zu anderen umweltökonomischen Instrumenten betrachtet.

Ein Großteil der 27 EU-Mitgliedstaaten hat mittlerweile Klimaabgaben eingeführt. Lediglich sechs Staaten (unter anderem Österreich) haben keine Klimasteuern.

Die Studie fordert eine EU-weite Vereinheitlichung der Klimasteuern, um deren Wirksamkeit zu erhöhen und die gewünschten Lenkungseffekte zu verbessern, bezweifelt aber gleichzeitig eine baldige Realisierung. Allgemein steht die Studie der Wirksamkeit von Klimasteuern eher kritisch gegenüber, da entweder die staatlichen Einnahmen sinken oder die umweltpolitischen Zielsetzungen verfehlt werden. Auch wird die ökologische Treffsicherheit von Klimasteuern bezweifelt und auf die mögliche Konkurrenz zu bereits bestehenden Instrumenten hingewiesen.

Die Studie kann unter dbresearch.com heruntergeladen werden.

Quelle: EU-Umweltbüro.at

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