Berlin/Düsseldorf - „Es ist äußerst besorgniserregend, dass noch immer in Europa 19 Prozent der Abfalltransporte illegal sind und ein Großteil der anfallenden 2,6 Milliarden Tonnen von Abfällen ungeregelt abgelagert wird,“ sagte Dr. Rainer Cosson, Hauptgeschäftsführer der BDSV, zu der jüngst der Öffentlichkeit vorgestellten Machbarkeitsstudie über die Einrichtung einer europäischen Abfallüberwachungs-Agentur. Die Studie war im Auftrag der Europäischen Kommission erstellt worden.

„Trotz bestehender anspruchsvoller Regelungen werden Rohstoffe offensichtlich in vielen Mitgliedstaaten verschwendet.“ Aus Sicht der BDSV ist dieser Umstand nicht akzeptabel. Neben der Gefahr für Mensch und Umwelt sowie der Emission klimaschädlicher Treibhausgase ist es auch der Unterschied im Wettbewerb, der bei der ungleichen Umsetzung von Umweltrecht die Unternehmen in Staaten hoher Standards belastet.

Die BDSV ist der Meinung, dass jegliche Maßnahmen, die der Angleichung der Umweltstandards dienen, dem Umweltschutz und der Wirtschaft gleichermaßen nützlich sind. Generell begrüßt die BDSV deshalb den Vorschlag, eine europäische Abfallüberwachungs-Agentur einzuführen. Jedoch müsste jegliche zusätzliche Kapazität dazu genutzt werden, nur dort tätig zu werden, wo tatsächlich heute noch augenscheinlich Entsorgungsdefizite bestehen.

Doppelregulierung und Mehrfachüberwachung werden abgelehnt. Zudem müsse die neue europäische Agentur ganz eindeutige Sanktionsmöglichkeiten haben, wenn Rechtsverstöße aufgedeckt werden.

Bezüglich der ungeregelten Ablagerung verweist die BDSV insbesondere auf Staaten der EU, wo nach wie vor selbst Metallabfälle in Gemischen deponiert werden, weil keine Getrennthaltung der Gewerbe- und Haushaltsabfälle stattfindet. Schließlich würde die Nichteinhaltung europäischen Rechts immense negative ökonomische und ökologische Folgen haben.

Am Beispiel Stahlschrott sei bereits durch den von Prognos in 2009 veröffentlichten Sekundärrohstoffatlas dargelegt worden, dass jährlich nach wie vor knapp 24 Mio. t durch Deponierung verschwendet würden. Durch die Getrennthaltung und stoffliche Verwertung könne man allein durch diese Stoffströme fast 24 Mio. t CO2, 14,4 Mio. t Kohle und 36 Mio. t Eisenerz einsparen.

Quelle: BDSV – Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen e.V.

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