Bremen - In einer geplanten Studie befasst sich das Marktforschungsinstitut trend:research mit der Rekommunalisierung in der Abfallwirtschaft und deren Potenzialen, Herausforderungen und Strategien. Während mit Inkrafttreten des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes die Liberalisierung der kommunalen Abfallwirtschaft eingeleitet wurde, ist in den letzten Monaten ein Trend in die andere Richtung zu beobachten: Immer mehr öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger gehen dazu über, nach Auslaufen von Verträgen mit privaten oder teilprivaten Entsorgern die Aufgaben zu „rekommunalisieren“ – ähnlich wie in der Energiewirtschaft, wo Kommunen auslaufende Konzessionsverträge zum Anlass nehmen, wieder eigene Stadtwerke zu gründen.

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seinem „Altpapier-Urteil“ die Stellung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger gestärkt, ebenso die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur interkommunalen Zusammenarbeit. In seinem Urteil hat der EuGH festgestellt, dass die öffentliche Hand Aufgaben, die im allgemeinen Interesse liegen, mit ihren eigenen Mitteln und auch in Zusammenarbeit mit anderen öffentlichen Stellen erfüllen kann. Sie ist nicht gezwungen, sich an externe Einrichtungen zu wenden. Die Kommunen haben nun mehr Handlungsspielraum bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zur Daseinsvorsorge. Auf der anderen Seite erhöht die EU mit der Abfallrahmenrichtlinie den Liberalisierungsdruck auf öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, und die drohende Änderung des Umsatzsteuerprivilegs verändert die Wettbewerbsbedingungen zwischen privaten und öffentlichen Entsorgern.

Vor diesem Hintergrund untersucht trend:research in der Studie „Die Abfallentsorgung vor der Rekommunalisierung?“ (geplant) einerseits, welche Auswirkungen, Chancen, Risiken und Handlungsoptionen die Rekommunalisierung für die Entsorgungswirtschaft mit sich bringt. Andererseits wird aufgezeigt, welche Möglichkeiten die Übernahme der Entsorgungsaufgaben für die Kommunen eröffnet und welche Barrieren bestehen. So wird auch der mögliche Wegfall des Umsatzsteuerprivilegs der Kommunen beleuchtet. Fallbeispiele von öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern, die gerade rekommunalisiert haben, illustrieren die Entscheidungsstrukturen und Argumentationen. Anhand von Szenarien und transparenter Darstellung der spezifischen Annahmen und Prämissen wird die Gesamtentwicklung unterschiedlicher Entsorgungsaufgaben und des Marktanteils kommunaler Unternehmen im Entsorgungssektor bis zum Jahr 2015 prognostiziert.

Entsorger können mit Hilfe der Studie das Marktvolumen bzw. die eigenen Chancen- und Risiken vor dem Hintergrund der zu erwartenden Entwicklung besser einschätzen. Und sie hilft Kommunen, zukünftige Marktentwicklungen abzuschätzen, und unterstützt sie insbesondere bei der Ausrichtung der Strategie und Positionierung auf dem deutschen Entsorgungsmarkt. Kommunen erhalten fundierte Informationen zu den rechtlichen, entsorgungswirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen, Anwenderanforderungen der Haushalts- und Geschäftskunden sowie zu den allgemeinen Markt- und Wettbewerbsstrukturen.

Die rund 800 Seiten umfassende Studie kann zum Preis von 5.200,00 Euro bei trend:research bestellt werden.

Quelle: trend:research

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