Wien -- Die Europäische Kommission hat ihr Umweltarbeitsprogramm für 2012 veröffentlicht. Eine detaillierte Zusammenfassung aller geplanten Agenden in deutscher Sprache stellt das EU-Umweltbüro jetzt auf seiner Webseite zur Verfügung. Der Gesetzgebungsprozess in der Europäischen Union ist ein langwieriges Verfahren, weshalb detaillierte Informationen über zukünftige Agenden ein wichtiger Aspekt der Lobbyarbeit vieler Nichtregierungs-Organisationen sind.

Das EU-Umweltbüro gibt daher eine detaillierte Zusammenfassung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für alle Umweltagenden für das Jahr 2012 sowie einen Ausblick auf die Jahre 2013 und 2014. Die Bezeichnung und Art der Maßnahme sowie eine kurze inhaltliche Beschreibung werden vorgestellt und – soweit bekannt – auch das voraussichtliche Datum der Veröffentlichung.

Unter dem Stichwort "Ziele der geltenden Abfallvorschriften" gibt das Papier als Legislativmaßnahme den "Vorschlag zur Überarbeitung der Ziele der Abfallrahmenrichtlinie und der Abfallstromrichtlinie(n) im Hinblick auf eine höhere Ressourceneffizienz der EU" an. Als "Vermeidungsziele der Deponierichtlinie " ist die "Überarbeitung der geltenden Vermeidungsziele der Deponierichtlinie und Vorschlag neuer Vermeidungsziele für andere Abfallströme zwecks schrittweisen Umstiegs auf eine Nulldeponierung bis spätestens 2050" aufgelistet. Hinzu kommt ein Passus zur Umwelthaftung, der die "Bewertung der Umsetzung der Richtlinie zur Umwelthaftung und erforderlichenfalls Überarbeitung der Richtlinie" vorsieht.

Termine zur Veröffentlichung deser Vorhaben sind nicht genannt.

Das "Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2012 – Zusammenfassung der Maßnahmen, die Umweltaspekte beinhalten (+ Vorausschau 2013/2014)" ist unter eu-umweltbuero.at herunterladbar.

Quelle: EU-Umweltbüro

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