Brüssel - Die europäische Recyclingwirtschaft kann sich bei ihrer europapolitischen Interessenvertretung künftig auch auf die von der Europäischen Kommission veröffentlichte "Strategie Europa 2020" berufen. Denn dort wird nachhaltiges Wachstum durch „ressourceneffizientere Produktion bei gleichzeitiger Steigerung unserer Wettbewerbsfähigkeit“ gefordert.

„Die Strategie Europa 2020 kann eine große Chance sein. Es wird jetzt unsere Aufgabe sein, die Brüsseler Schaltstellen vom Potential und den praktischen Möglichkeiten des wertstofferhaltenden Wirtschaftens zu überzeugen“, erklärte bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock und fügt hinzu, dass es dabei auch darum gehen müsse, auf europäischer und einzelstaatlicher Ebene optimale Rahmenbedingungen für diese Zielsetzung zu schaffen.

In ihrer Strategie stellt die EU-Behörde neben dem nachhaltigen Wachstum zwei weitere Schlüsselelemente für das Wachstum heraus: intelligentes Wachstum (Förderung von Wissen, Innovation und Bildung sowie der digitalen Gesellschaft), und integratives Wachstum (Erhöhung der Beschäftigungsquote, Qualifizierung und Bekämpfung der Armut). Die Ziele sollten durch konkrete Maßnahmen auf Ebene der EU und ihrer 27 Mitgliedstaaten umgesetzt werden.

Europa habe ein Wachstumsdefizit, das seine Zukunft gefährdet, urteilte Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Und weiter: „Wir müssen ein neues Wirtschaftsmodell aufbauen, das sich auf Wissen, eine emissionsarme Wirtschaft und ein hohes Beschäftigungs­niveau stützt. Gewinnen können wir dabei nur, wenn sich alle Akteure in Europa einbringen.“

Um diese Ziele erreichen zu können, unterbreitete die Kommission die Agenda Europa 2020 mit einer Reihe von Leitinitiativen. „Die Umsetzung dieser Initiativen ist eine gemeinsame Priorität, die Maßnahmen auf allen Ebenen, von EU-weit tätigen Organisationen, Mitgliedstaaten, lokalen sowie regionalen Behörden erfordert“, heißt es darin. Zur Schaffung einer „Innovationsunion“ sollte die Politik zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation die Kluft zwischen Wissenschaft und Markt überbrücken, damit Erfindungen zu Produkten werden können. Beispielsweise könnte das Gemeinschaftspatent jedes Jahr zu Einsparungen von 289 Millionen EUR für die Unternehmen führen, erklärte die EU-Behörde.

Zur Schaffung eines Ressourcenschonenden Europas fordert die EU-Kommission breite Unterstützung zur Umstellung auf eine ressourceneffiziente und emissionsarme Wirtschaft. Europa sollte seine Ziele für 2020 im Hinblick auf Energieproduktion, -effizienz und ‑verbrauch einhalten, sagte Barroso. Auf diese Weise könnten bis 2020 bei Öl- und Gasimporten 60 Milliarden Euro eingespart werden. Auch die Industriepolitik sollte sich auf ein umweltfreundliches Wachstum ausrichten und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industriestruktur unterstützen.

Die Kommission forderte die EU-Staats- und Regierungschefs auf, diese neue Strategie auf der Frühjahrstagung des Europäischen Rates am 25. und 26. März anzunehmen und „sie sich tatsächlich zu eigen zu machen“. Auch das Europäische Parlament würde stärker einbezogen werden, erklärte die EU-Behörde.

Damit die Zusagen, auf die sich die Länder einigen, auch in wirksame Maßnahmen vor Ort umgesetzt werden, will die Kommission die so genannte Governance-Methode einsetzen. Damit würde sie die Fortschritte überwachen. Es gibt Zweifel, ob sich das alle EU-Länder gefallen lassen.

Autor: Hajo Friedrich, bvse-Büro Brüssel

Quelle: bvse-Europadienst

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